Arbeitskreis der Landtagsfraktion informiert sich in Franken

Vom 19. bis 21. November statten Abgeordnete und Fachreferenten der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER Franken einen Besuch ab.

Nach mehreren Anschlägen in Gerichtsgebäuden wurden die Sicherheitsmaßnahmen in allen Gerichten Bayerns verstärkt. Was dies für das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg bedeutet, zeigte Präsident Peter Werndl den Abgeordneten. 
Anschließend besuchte die Gruppe das Pädagogisch-Therapeutische Zentrum Weißenstadt. Die Einrichtung kümmert sich um straffällige Jugendliche, damit eine Untersuchungshaft vermieden werden kann. Der hohe Bedarf an weiteren Plätzen und die Forderung nach einer lückenloseren Auffangstruktur für straffällige Jugendliche seien aktuelle Probleme, erklärte Anja Krauß-Ranzinger.

Am Dienstag galt der erste Tagesordnungspunkt dem Besuch des OLG Nürnberg. Dortiges Thema war vorallem die Personalsituation. Präsident Peter Küspert erklärte den Abgeordneten, dass Neueinstellungen von Richtern notwendig sind. Ein besoderer Aspekt ist im OLG Nürnberg der Saal 600, in dem ab 1945 die Kriegsverbrecherprozesse stattfanden.
Im Anschluss daran gab es ein Gespräch mit der Rechtsanwaltskammer Nürnberg. In der Diskussion mit Präsident Hans Link ging es um den Frauen- und Einzelanwaltsanteil sowie den Umgang mit schwierigen Mandanten, wozu es keine Schulungen gebe.

Die Firma DATEV stand am Mittwoch auf dem Programm. Das Traditionsunternehmen ist der viertstärkste Datenverarbeitungsanbieter Deutschlands. Den Abgeordneten wurden zwei Vorträge präsentiert: E-Government und Doppik.
Passend dazu im Anschluss der Besuch beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht. Präsident Peter Kranig stand den Abgeordneten als Ansprechpartner zur Verfügung.

MdL Markus Reichhart (v.l.n.r.), MdL Florian Streibl, MdL Peter Meyer und MdL Manfred Pointner bei der Rechtsanwaltskammer Nürnberg.
Besuch bei DATEV.
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht